lottos zum Sonntag


  Startseite
  Archiv
  Gästebuch
  Kontakt
 


http://myblog.de/l0tto

Gratis bloggen bei
myblog.de





Mein Senf zur Demokratie

Die Demokratie am Ende?

Laut einem Spiegel-Bericht sind nur 55% der Deutschen mit dem Funktionieren unserer Demokratie zufrieden:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,446203,00.html
Ich halte diese Entwicklung für sehr bedenklich. Die Demokratie ist meiner Ansicht nach DER Pfeiler, auf dem unsere Gesellschaft ruht. Was wäre aber die Konsequenz, wenn das Volk diesen Pfeiler nicht mehr stützt? Anarchie? Oder würde sich, wie so oft in der Geschichte, irgendein Kleingeist zum Despoten aufschwingen? Kein Mensch, der bei Verstand ist, kann das wollen.

Trotzdem scheint die Demokratie im Moment einen schweren Stand zu haben- nicht verwunderlich bei immer neuen Horrorzahlen aus der Wirtschaft. Dazu kommt die oft viel zu überzogene Kritik von einzelnen Interessenverbänden oder der Opposition, die das Land noch schlechter reden, als es wirklich dasteht. Tatsache ist aber auch, dass Deutschland, neutral betrachtet, in einer Krise steckt. Woran aber liegt das? An der Wiedervereinigung mit der von der SED-Führung kaputtregierten, bankrotten DDR? Oder ist es schlicht die Unfähigkeit unserer Politik? All dies mag eine Rolle spielen. Entscheidend aber ist ein Fehler im System. Dadurch, dass nahezu ständig Landtagswahlen anstehen, werden unpopuläre Entscheidungen vom Wähler sofort abgestraft. Es ist aber gerade jetzt notwendig, unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Wie soll das aber von statten gehen, wenn jede dieser Entscheidungen den politischen Selbstmord bedeuten würde? Das alles mag banal klingen. wäre aber dieser Umstand beseitigt, wäre schon einiges erreicht. Ein weiterer Punkt ist die Blockadepolitik, die schon seit langer Zeit im Bundesrat praktiziert wird. Während der Regierung Schröder wurden vom Bundestag mehr als 400 Gesetze verabschiedet. 100 davon wurden im Bundesrat blockiert, darunter einige maßgebliche. Gute Regierungsarbeit wird damit unmöglich. Ich plädiere daher für die Abschaffung des Bundesrates nachdem die Kompetenzen für die Länder im Gegenzug vergrößert  wurden.  Es ist m. A. nach sowieso unverständlich, wieso die Länder an des Bundes mitwirken dürfen. Dies stellt weltweit einen Einzelfall dar.

Vor diesem Hintergrund ist es garnicht mehr so verwunderlich, dass viele Menschen nicht mehr an die Demokratie glauben. Allerdings müssen sich diese auch die Frage gefallen lassen, was denn die Alternative wäre. Schon Churchill sagte: "Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen- aber wir haben keine andere."

Der Kommunismus in Idealform wäre wohl die optimale Lösung. Es genügt allerdings ein Blick nach Nordkorea, um zu erkennen, dass dieser als Staatsform utopisch ist. Der Mensch ist einfach zu egoistisch, um seine erwirtschafteten Güter "dem Kollektiv" zu geben, auch wenn dies noch so wünschenswert wäre und wenn alle Menschen gleich wären, gäbe es immernoch Menschen die "gleicher" wären- beispielsweise durch ihr Talent, Menschenmassen mitzureißen.

Besonders Jugendliche negieren mit viel Idealismus jede Regierung um für die Anarchie zu argumentieren. Kaum einer dieser Menschen ist sich aber im Klaren, dass dies bedeuten würde, dass das Recht des Stärkeren gelten würde. Die Konsequenz daraus wäre, dass Schwache, Kranke oder Behinderte auf die Sozialleistungen des Staates verzichten müssten. Kein Mensch bei Verstand kann dies wirklich anstreben.

Die direkte Demokratie ist die meines Erachtens einzig wirkliche Alternative zur repräsentativen Demokratie. Allerdings ist sie wohl unmöglich zu realisieren. Das Problem liegt einzig und allein in der schieren Masse der Menschen. Um diese Form der Demokratie wirklich gerecht zu gestalten, müsste jeder Bürger Anträge einbringen können. Es erschließt sich auf den ersten Blick, dass das bei einer solchen Menge von Bürgern kaum zu verwirklichen ist. Es müsste also eine Differenzierung zwischen "wichtigen" und "unwichtigen" Anträgen geben. Wer kann dies entscheiden? Ein Antrag zur einheitlichen Preisvergabe beaber i Hühnereiern erscheint auf den ersten Blick absurd. Vielleicht aber würde gerade dieses Gesetz über das wirtschaftliche Überleben eines Bauern entscheiden

 

Auch die direkte Demokratie scheidet also als Alternative zur jetzigen Staatsform aus, womit nurnoch diktatorische Formen bleiben. Ich spare mir jetzt die Zeit, genau auszuführen, warum ich diese verabscheue, ich denke, jeder vernünftige Mensch weiß warum.

 

 

28.11.06 19:48
 


bisher 0 Kommentar(e)     TrackBack-URL

Name:
Email:
Website:
E-Mail bei weiteren Kommentaren
Informationen speichern (Cookie)



 Smileys einfügen



Verantwortlich für die Inhalte ist der Autor. Dein kostenloses Blog bei myblog.de! Datenschutzerklärung
Werbung